INDUSTRIEMUSTER
Ein Industriemuster ist eine neue Gestaltung eines Gegenstands, die sich in einer Form, Eigenschaften seiner Oberflache, Anordnung der Linien und Zeichnungen oder Farben offenbart und diesem Gegenstand ein eigentümliches Aussehen gewährt.
Ein Erzeugnis ist jeder Gegenstand industriell oder handwerklich hergestellt. Die Registrierung von Industriemuster wird nach dem Landesverfahren durch das Patentamt der Republik Polen erteilt. Nach europäischem Verfahren wird die Registrierung durch das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in Alicante in Spanien erteilt. Die Schutzdauer eines Industriemusters steht dem Berechtigten 25 Jahre zu. Dieser Zeitraum wird in 5-jährige Schutzperioden aufgeteilt.
Der Umfang der Registrierung bestimmen insgesamt die wesentlichen Eigenschaften, benannt in der Beschreibung des Industriemusters und der Aufzeichnungen von Industriemuster. Die Kanzlei bearbeitet die Unterlagen zur Anmeldung der Industriemuster angemessen für formelle Ansprüche beinhaltet in den normativen Akten des Landes- und Gemeinschaftsrechts.
Nach der Registrierung sorgen wir für die Aufrechthaltung des Schutzes von Ausschließlichkeitsrecht in den folgenden 5-jährigen Schutzperioden. Wir erinnern unseren Mandanten, die amtlichen Gebühre zu begleichen oder beauftragt von dem Berechtigten erbringen wir sie persönlich.
Im Namen des Mandanten bereiten wir die Warnlisten an potentielle Verletzer der Industriemuster vor. Wir vermitteln bei Konflikten von Rechten zum Abschluss der Vereinbarung zwischen den Parteien.
Darüber hinaus vermitteln wir beim Abschluss von Lizenzverträgen zur Nutzung der Industriemuster oder Abtretung von Ausschließlichkeitsrecht zwischen den Parteien sowie zwischen den zuständigen Behörden.